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Allein in Berlin – die Familienministerin

Allein in Berlin – die Familienministerin

Manuela Schwesig ist neu in Berlin – und manch einer meint, es fehle ihr das bewährte Netzwerk, um Ideen geschickt durchzusetzen. Schwesig kommt erst 2013 als Familienministerin der großen Koalition in die Hauptstadt. Dort legt sie sich auch mit Finanzminister Schäuble an, wenn sie ihre Politik in Gefahr sieht – seinen Vorschlag zur Entlastung der Familien kommentiert sie öffentlich: „Es kann nicht sein, dass die Alleinerziehenden leer ausgehen, obwohl Herr Schäuble Steuermehreinnahmen hat.“

Moderne Familienpolitik

Als Familienministerin ist das ihr Anliegen: Familien fördern, Vereinbarkeit von Familie und Beruf verbessern und für Gleichstellung zwischen Männern und Frauen sorgen. Bitter für sie, dass das Betreuungsgeld im Koalitionsvertrag festgeschrieben ist – ein CSU-Projekt, das so ziemlich allen ihren Überzeugungen zuwiderläuft, und das sie nun als Ministerin verantworten muss. Das Betreuungsgeld erhalten Eltern, die ihre unter drei Jahre alten Kinder zu Hause erziehen und nicht in einer Kita betreuen lassen. Im April 2015 verhandelt das Bundesverfassungsgericht darüber, ob die Leistung verfassungswidrig ist.

Als Gegenleistung fürs ungeliebte Betreuungsgeld handelt Manuela Schwesig in den Koalitionsverhandlungen Zugeständnisse der CDU/CSU heraus. Dazu gehören die Frauenquote und Entgeltgleichheit – ihr aktuelles Projekt. In der Familien- und Frauenpolitik sehen Schwesig und die SPD-Spitze endlich ein Thema, mit dem die SPD sich modern positionieren kann, auch das erklärt die Vehemenz, mit der Schwesig sich für ihre Themen einsetzt. Allerdings ist die CDU längst nicht mehr der altbackene Gegner von einst: Seit ihre Vorgängerin von der Leyen die CDU-Familienpolitik radikal modernisiert hat, ist es schwer für die SPD, eigene Akzente zu setzen.

Von der Stadtvertretung in die Landesregierung

In ihrer Vorgehensweise wird Manuela Schwesig als sachlich und unprätentiös beschrieben –das mag an ihrem für Politikerinnen ungewöhnlichem Hintergrund liegen. Bevor sie voll in die Politik eintritt, arbeitet die studierte Finanzwirtin als Finanzbeamtin zunächst am Finanzamt Frankfurt (Oder), dann in Schwerin, bevor sie ins Finanzministerium Mecklenburg-Vorpommern wechselte. In die SPD tritt sie erst mit 29 Jahren ein, findet dann aber schnell ihren Weg in die Verantwortung. Sie wird Mitglied der Stadtvertretung in Schwerin, wo sie sich tief in die Kommunalpolitik einarbeitet und nach drei Jahren den Fraktionsvorsitz übernimmt.

Jüngste Ministerin im Kabinett

Von der Kommunalpolitik in die Landespolitik: Gefördert von Ministerpräsident Erwin Sellering wird Manuela Schwesig Landesgesundheitsministerin, später Arbeitsministerin, und empfiehlt sich für größere Aufgaben. Gleichzeitig ist die SPD auf der Suche nach unverbrauchten Gesichtern. Frank-Walter Steinmeier holt die junge Politikerin aus dem Osten in sein Wahlkampfteam, verliert aber die Bundestagswahl 2009. Vier Jahre später ist es dann soweit: Die SPD-Landesministerin kommt in die Hauptstadt und führt in den Koalitionsverhandlungen die Arbeitsgruppe Familie, Frauen und Gleichstellungspolitik. Mit Erfolg: Nach den Verhandlungen übernimmt sie in der großen Koalition das Ressort – als jüngste Ministerin im Kabinett von Angela Merkel.

Bild: Susie Knoll/SPD